Wahlen
Am gestrigen Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger im Barnim gewählt. Hierbei konnte die SPD etwas Boden gut machen denn wir entsenden für den nördlichen Barnim und die Uckermark wieder ein Bundestagsabgeordneten. Hierzu gratulieren wir Stefan Zierke und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Für Olaf Mangold im südlichen Barnim und Märkisch-Oderland hat es, trotz eines enorm engagierten Wahlkampfes, nicht gereicht. Olaf hat aber nicht nur bewiesen, dass er ein toller Wahlkämpfer ist, er kann sich auch für die Region und die Menschen begeistern und sich für sie einsetzen, was er während des Wahlkampfes immer wieder gezeigt hat. Für uns hat die CDU in randenburg völlig unverdient 9 von 10 direktmandaten geholt. Koeppen und von der Marvitz hat man nur selten im Barnim gesehen. Dass die Menschen die schlechteteste CDU Deutschlands gewählt haben, lässt sich für uns allein auf den "Mutti-Bonus" zurückführen. Wir bleiben aber am Ball und machen weiterhin gute sozialdemokratische Politik für Brandenburg.
Während der letzten Mitgliederversammlung der Jusos Barnim waren die Barnimer SPD Bundestagskandidaten Stefan Zierke und Olaf Mangold zu Gast und stellten sich und ihre Ziele für den Barnim vor. Die Jusos werden für beide Kandidaten einen engagierten Wahlkampf führen und hoffen, dass der Barnim ab 2013 mit zwei Bundestagsabgeordneten der SPD vertreten ist. Bereits im November werden die Jusos aus den Landkreisen Märkisch-Oderland, Uckermark und Barnim eine Klausurtagung zum Thema Bundestagswahlen 2013 machen.
Am Sonntag finden in der Gemeinde Wandlitz die Stichwahlen zur Bürgermeisterwahl statt. Wir positionieren uns klar für den amtierenden Bürgermeister und hoffen, dass die Bürger nicht dem Etikettenschwindel der Herausforderin verfallen. Die Gemeinde steht durch die bisherige Arbeit von Gemeindevertretern,Ortsvorstehern, Ehrenamtlichen und auch dem Bürgermeister sehr gut da. Zugleich hat der Bürgermeister bereits Zugeständnisse gemacht, seinen Verwaltungsstil bürgerfreundlicher zu gestalten. 8 Jahre sind kein Pappenstiel! Diese Verantwortung sollte in die richtigen Hände fallen. Für eine erfolgreiche Zukunft unserer Gemeinde!
Der Kreistag muss nun entscheiden. Da Bodo Ihrke sich auch weiterhin für den Landratsposten bewirbt, haben die Abgeordneten hier eine kleine Entscheidungshilfe:
Bodo Ihrke hat die meisten Stimmen!
Er hat mehr Stimmen hinzugewinnen können, als Margitta Mächtig.
Er hatte in allen Wahlbezirken zugelegt.
Er hatte in einigen Wahlbezirken sogar über 90% Zustimmung.
Er hat die Wahl gewonnen.
Wahlberechtigte: 151.490
Wahlbeteiligung: 22,6%
Die Kandidaten erreichten nicht die erforderliche Mindeststimmenzahl (22.731 Stimmen) zur Wahl des Landrates. Deshalb ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Kein Wunder bei diesem Wahltermin nach den Feiertagen und dem Superwahljahr 2009 und bei diesem Wetter. Die Stichwahl zwischen Bodo Ihrke (SPD) und Margitta Mächtig (DIE LINKE) ist am 24. Januar 2010.
Zur heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstands erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die SPD hat bei der Bundestagswahl ein dramatisch schlechtes Ergebnis erzielt. Dieses Ergebnis muss vor dem Hintergrund der SPD-Regierungspolitk der letzten elf Jahre analysiert werden. Eine radikale inhaltliche,strategische und personelle Erneuerung der Partei ist unausweichlich.
Zu dem Auftritt von Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz erklärt der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil:
Angela Merkel hat vor der Bundespressekonferenz versucht, nach dem TV-Duell wieder Boden gut zu machen. Es ist ihr nicht gelungen: Bei ihrem schwachen Auftritt war sie nicht besser als beim TV-Duell. Noch einmal skizzierte sie ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm. Klar wurde: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.
