SPDerneuern: Florian Görner für den Landesvorstand der SPD Brandenburg nominiert!

Die Jusos Brandenburg haben drei junge Köpfe für die anstehenden Vorstandswahlen der SPD Brandenburg nominiert. Das ist ein konkreter Beitrag zur Erneuerung unserer Partei. Unter ihnen ist auch ein Juso aus dem Barnim: Florian Görner. 

Ansprechpartner für Schülerinnen und Schüler

Die Jusos Brandenburg haben eine Juso Schüler*innengruppe gegründet die ab sofort für Schülerinnen und Schüler mit Fragen und Problemen hinsichtlich des Schulalltages und Bildungspolitik erreichbar ist. Hierzu wurde eine eigene E-Mail Adresse eingerichtet:jusoschuebis@gmail.com. Bei uns im Barnim ist Jan-Georg Knappe Euer schulpoltischer Ansprechpartner. Wir können darüber hinaus auch Kontakt zum Kreisschülerrat für Euch herstellen.

Jusos Barnim begrüßen Schülerhaushalte, wenn sie gut gemacht sind

Zum Vorschlag der SPD, Schülerhaushalte einzuführen, der in die Debatte um den Haushaltsplan des Kreises heute eingebracht wird, äußert sich der Vorsitzende der Jusos Barnim, Florian Görner: "Die Jusos im Barnim begrüßen den Vorstoß der SPD-Fraktion im Barnimer Kreistag, Schülerhaushalte einzuführen, weil wir darin mehrere Vorteile sehen:

  • Junge Menschen haben sonst nur wenige Möglichkeiten sich zu beteiligen und werden sonst nur selten gefragt, wenn Veränderungen an der Schule anstehen.
  • Die begrenzten Mittel für Schulen bedarfsgerecht und sinnvoll eingesetzt, weil die Schüler*innen, die es unmittelbar betrifft, gefragt werden.
  • Auf lange Sicht bekommt die Verwaltung auch einen Blick für Mängel und Probleme: z.B. wenn öfter besseres Essen oder besseres Mobiliar im Schülerhaushalten gefordert werden, kann der Landkreis daraus generell den Schluss ziehen, dass das an unseren Schulen fehlt.

„Trotzdem dürfen die Schülerhaushalte nicht zu Makulatur verkommen. 10.000€ für alle Barnimer Schulen (500€pro Schule im Jahr) sind zu wenig, um damit effektiv arbeiten zu können. Außerdem müssen sie den Schüler*innen echte Mitbestimmung ermöglichen. Vorschläge zur besseren Ausstattung von Schulen allein kann nicht das Einzige sein, was an Mitbestimmung möglich ist. Wenn tatsächlich nur 10.000€ im Haushaltsplan aufzutreiben sind, sollte man damit erst an an einer Schule ein Pilotprojekt finanzieren oder noch besser, das Geld dem Kreisschüler*innenrat als Budget zur Verfügung stellen, damit alle Schüler*innen davon mittelbar profitieren können,“ so Görner abschließend.

Kreuz mit 16! ErstwählerInnen im Blick - Workshop in Neuruppin

In Brandenburg wurde das Mindestwahlalter bei Kommunal- und Landtagswahlen auf 16 Jahre gesenkt, soviel ist bekannt. Noch recht unklar ist, wie mit dieser Herausforderung einer jüngeren Wählerschaft umgegangen werden muss. Was spricht junge Erstwähler an, wie wählen sie und was muss dafür getan werden, damit sie sich das auch zutrauen?
Diese und weitere Fragen wollen wir in einem Workshop am 20.10.2012 in Neuruppin versuchen zu klären. Hier finden im Januar 2013 bereits Bürgermeisterwahlen statt, bei denen auch mindestens 16-jährige wählen dürfen!

SPD - Jugend rebelliert gegen Bildungs-Sparkurs der SPD Landtagsfraktion und Landesregierung

Viele Vorstände der Jusos in Brandenburg fordern heute die Landtagsabgeordneten der SPD auf, einem Haushalt mit Kürzungen bei Bildung und Wissenschaft nicht
zuzustimmen. Weil das Gegenteil im vorhergehenden Wahlkampf versprochen worden sei, drohe ein empfindlicher Verlust an Glaubwürdigkeit.
Die Unterzeichner der Forderung stellen Fragen, ob z.B. eine Subvention von 1,5 Millionen Euro für Tierkadaverentsorgung höhere Priorität genießt als Bildung für
Kinder, Schüler und Studierende. Sie verweisen darauf, dass andere Bundesländer wie Thüringen für 2012 einen ausgeglichenen Haushalt planen und haushaltsanteilig
pro Kopf deutlich mehr für Bildung und Wissenschaft ausgeben.
Die Jusos halten die von der Landesregierung eingeschlagene Sparpolitik für einen Irrweg und fordern ihre Landtagsabgeordneten auf, den Bildungs-Sparkurs mit ihrer
Stimme nicht zu unterstützen. Mit Bildung und Wissenschaft wurde seitens der SPD und der Linken Wahlkampf gemacht und die Wahlergebnisse belohnten sie auch
dafür. Das macht deutlich, dass dieser Bildungs-Sparkurs gegen den Willen der Bevölkerung geschieht.
Die Jusos fragen die Landtagsabgeordneten, ob sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren können, Bildung und somit Zukunft in Brandenburg kaputt zu sparen. Einige Kreisverbände der Jusos gehen sogar soweit, ihren Abgeordneten die Gefolgschaft bei den nächsten Wahlkämpfen zu verweigern, sollten sie für die Kürzungen stimmen. Zur Glaubwürdigkeit der SPD trage dies sicher nicht bei.
Wir Jusos jedenfalls wollen uns auch in Zukunft an unseren Aussagen messen lassen und weiter für Bildung und Wissenschaft und somit Investitionen in die Zukunftunseres Landes kämpfen.

Aufruf zu Protesten gegen die Kürzungen im Hochschulbereich

Von Florian Görner und Maja Wallstein
Spätestens seit dem Landesparteitag der SPD wissen wir, dass das Thema gute Bildung in Brandenburg noch nicht aufgegeben werden muss/darf! Darum bitten wir euch nochmal um Unterstützung auf den letzten Metern, bevor am 15. Dezember die Entscheidungen der Landesregierung im Landtag abgestimmt werden. Bereits gestern gab es eine Podiumsdiskussion zur Hochschulpolitik in Brandenburg an der Universität Potsdam, bei der wir uns ganz gut geschlgen haben!

Brandenburg ist bei den Ausgaben für Hochschulen bundesweit auf dem letzten Platz und trotzdem kürzt die Landesregierung in den Bereichen Bildung und Wissenschaft. Und am 14.12.2011 gibt es eine Demonstration in Potsdam, die es ebenfalls im Rahmen der geplanten Kürzungen in Höhe von 12 Millionen Euro durch die Landesregierung in Brandenburg geben wird. Sie beginnt um 12.00Uhr und geht vom Filmmuseum in Potsdam über das Wissenschaftsministerium zum Landtag. Unterhalb des Parlaments wird es ein Konzert von 44 Leningrad und kleinere Aktionen geben. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr uns verstärken könntet. Einen Tag später wird das Parlament entscheiden, da brauchen wir vorher einen druckvollen Auftritt. Wer keine kostenlose Möglichkeit hat durch Brandenburg nach Potsdam zu reisen (z.B. Semesterticket), kann sich gern bei maja.wallstein@jusos-brandenburg.de melden. Euer Juso - Landesvorstand Brandenburg klärt das! :)

Kürzungskurs der Landesregierung nicht mehr überzeugend

Denkbar knapp (49 zu 47) gescheitert ist auf dem Landesparteitag der SPD am vergangenen Wochenende der Antrag der Jusos Brandenburg und dem SPD-Unterbezirk Potsdam, der Kürzungspolitik der Landesregierung in den Zukunftsbereichen Bildung und Wissenschaft einen Riegel vorzuschieben. Knapp die Hälfte der SPD Brandenburg sprach sich gegen den Kurs der SPD-geführten Landesregierung aus, im Haushalt 2012 in den „Prioritätsbereichen“ Bildung und Wissenschaft zu kürzen.

Der Abstimmung ging eine emotionale Debatte voraus, die sich sowohl mit der Brandenburger Bildungslandschaft als Wirtschaftsfaktor, als auch mit Konsolidierungsalternativen auseinandersetzte. Gegenüber den Argumenten von Regierungsmitgliedern legten vor allem die jungen Parteimitglieder den Finger in die Wunde und forderten, die proklamierte Priorität von Wissenschaft und Bildung auch mit Regierungshandeln zu untersetzen. Der Juso-Landesvorsitzende Nico Ruhle hierzu: „Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt!" Es könne nicht alles gut und richtig sein, wenn Brandenburg in vielen Vergleichen mit anderen Bundesländern sehr schlecht abschneide. „Stattet die Bildungseinrichtungen vernünftig aus, oder schließt sie. Halb gare Sachen brauchen wir nicht!“, spitzt Ruhle zu.

Immer wieder wurden vor allem die Sparzwänge des Landes als Argument gegen die Rücknahme der Kürzungen vorgebracht. Dieses greife aber eben nicht bei Bildung, denn „Wer sich darauf beruft, vergisst, dass es sich bei Investitionen in Schulen und Wissenschaftseinrichtungen nicht um Gelder handelt, die verschwinden, sondern die mittel- und langfristig durch gut qualifizierte und hier dauerhaft lebende und arbeitende Fachkräfte wieder in Brandenburg ankommen“, so die stellv. Juso-Landesvorsitzende Maja Wallstein. Bildung sei eben der einzige Rohstoff, der sich selbst vermehre.

"Alle anderen Bundesländer investieren mehr in Bildung und Wissenschaft als Brandenburg. Allein Sachsen-Anhalt gibt 450 Millionen Euro jährlich mehr aus – trotz deutlich negativerer Bevölkerungsprognosen! Die anderen neuen Bundesländer planen bei alledem für 2012 ausgeglichene Haushalte. Wieso geht das nicht bei uns?" warb auch David Kolesnyk, Potsdamer Juso-Vorsitzender, für die Annahme des Antrages.

Für die anwesenden Jusos zeigten die Diskussion und das Abstimmungsergebnis, dass sie an diesem Thema dran bleiben müssen. Sie bauen auf den Teil der SPD, der sich dem Kürzungskurs der Landesregierung in den zukunftsweisenden Bereichen Bildung und Wissenschaft nicht kampflos ergeben will.
Bis Jahresende werden die Kürzungsbeschlüsse im Parlament diskutiert. Wir Jusos werden weiter für eine ausfinanzierte Brandenburger Bildungslandschaft und gegen unsinnige Kürzungen kämpfen und auf die einzelnen Problemlagen hinweisen. Spätestens jetzt sollte angekommen sein, dass den Zukunftsbereichen Bildung und Wissenschaft künftig ein anderer Stellenwert eingeräumt werden muss.

Infoabend zu Nazi-Strukturen im Barnim

Im Rahmen der Barnimer Aktions Reihe (BAR) findet am Mittwoch, den
12.Oktober, eine Informationsveranstaltung im Plenarsaal des Paul-
Wunderlich- Hauses in Eberswalde zum Thema: „Nazi-Strukturen im
Landkreis Barnim“ statt. Ab 18.30 Uhr wird ein Referent vom Apabiz
e.V. die Entwicklung von Nazistrukturen im Landkreis Barnim und deren Rolle in Brandenburg beleuchten.

„Um aktiv gegen Nazis und deren Ideologie vorgehen zu können, müssen auch deren Strukturen und Inhalte öffentlich gemacht werden,“ so Frida Bunke, Mitorganisatorin der BAR.

Unter anderen wird über „nationale“ Jugendarbeit, vermeintliche
bürgernahe Parteien, militanten Kameradschaften und über
neonazistischer Subkultur berichtet und deren Entwicklung aufgezeigt.

Wir sind engagierte Antifaschist_innen aus verschiedenen
Organisationen. Dazu gehören die linksjugend [`solid] barnim, die
Jusos Barnim, die Antifa Bernau und F.E.T.E. (Für ein tolerantes Eberswalde). Seit dem 10. September bis zum 05. November veranstalten
wir Informationsveranstaltungen, Filmabende, Konzerte, Workshops und
Seminare.
Weitere Infomationen unter: www.barniminfowochen.blogsport.de
Kontakt unter: antifa-bar@riseup.net